>> Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 🗳️ Nicht nur zuschauen: Mitentscheiden! - Warum deine Stimme am Sonntag so wichtig ist ☮️ ✅
Am Sonntag steht eine sehr wichtige Wahl in Sachsen-Anhalt an: die Landtagswahl. Ich war beim letzten BSW-Tour-Termin vor der Wahl dabei! Ich habe schon so einiges vom Wahlkampf in den Medien verfolgt, doch live dabei zu sein, ist noch einmal etwas ganz anderes und weitaus spannender!!
Obwohl ich selbst oft im Ausland unterwegs bin, bedeutet das nicht, dass ich die Entwicklungen in meiner Heimat komplett aus den Augen verliere. Was die wirtschaftliche Lage und Möglichkeiten angeht, war es eigentlich so lange ich mich erinnern kann kritisch, deshalb gab oder gibt es ja Abwanderung.
Jetzt steht sogar noch der Frieden auf dem Spiel.
Ich persönlich habe sehr viel Respekt vor guten und engagierten Politikern, die für ihre Überzeugung einstehen, auch wenn ihnen starker Gegenwind widerfährt. Das ist nichts für schwache Nerven.
Tagein, tagaus nehmen sie öffentliche Termine wahr und treten dafür ein, woran sie glauben. Wenn wir uns unsere derzeitige Regierung ansehen, wissen wir, warum diese Gegenbewegung gerade jetzt absolut notwendig ist.
Wofür steht das BSW?
Das BSW versteht sich selbst als Partei für „Vernunft und Gerechtigkeit“. Im Mittelpunkt stehen vor allem die Themen Frieden, soziale Sicherheit, wirtschaftliche Stärke und Meinungsfreiheit.
Ein zentraler Punkt des BSW ist die Friedenspolitik. Die Partei lehnt eine weitere Aufrüstung und Waffenlieferungen in Kriegsgebiete ab und setzt stattdessen auf Diplomatie und Verhandlungen. Besonders im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine fordert das BSW einen stärkeren Fokus auf diplomatische Lösungen.
Auch soziale Gerechtigkeit gehört zu den wichtigsten Themen. Das BSW fordert unter anderem einen höheren Mindestlohn, bessere Renten und eine stärkere Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen. Gleichzeitig sollen sehr hohe Vermögen stärker zur Finanzierung des Staates beitragen.
In der Wirtschaftspolitik setzt sich das BSW für einen starken Industriestandort Deutschland ein. Energie soll wieder bezahlbarer werden, Unternehmen sollen von Bürokratie entlastet werden und einer weiteren Abwanderung von Industrie soll entgegengewirkt werden.
Bei der Klimapolitik fordert die Partei mehr Technologieoffenheit und kritisiert Maßnahmen, die aus ihrer Sicht vor allem zu höheren Kosten für Bürger und Unternehmen führen.
Ein weiterer Schwerpunkt ist die Meinungsfreiheit. Das BSW fordert eine offene gesellschaftliche Debatte und kritisiert Einschränkungen des öffentlichen Diskurses. Auch eine kritische Auseinandersetzung mit den staatlichen Maßnahmen während der Corona-Pandemie spielt in der politischen Positionierung der Partei eine Rolle.
Außenpolitisch steht das BSW der bisherigen Ausrichtung Deutschlands und Europas teilweise deutlich kritisch gegenüber. Die Partei fordert mehr Eigenständigkeit Europas gegenüber den USA und eine europäische Sicherheitsordnung, die langfristig auch Russland einbezieht.
Natürlich gibt es bei all diesen Punkten unterschiedliche Sichtweisen. Genau deshalb lohnt es sich, sich nicht nur anhand von Schlagzeilen oder Aussagen anderer Parteien eine Meinung zu bilden, sondern die Positionen selbst anzuschauen. Hier ist das volle Wahlprogramm.
Wer sich vom BSW angesprochen fühlt, sollte sich deshalb genauso informieren wie über jede andere Partei - und anschließend seine Stimme bewusst einsetzen, statt sie verfallen zu lassen.
Warum diese Wahl so wichtig ist
Am Sonntag, dem 6. September, steht in Sachsen-Anhalt eine wichtige Entscheidung an: Es wird ein neuer Landtag gewählt. Rund 1,68 Millionen Menschen sind bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wahlberechtigt. Doch wie viele davon tatsächlich ihre Stimme abgeben, liegt allein in unserer Hand.
Bei der letzten Landtagswahl gingen nur rund 60 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl. Wahlberechtigte können darüber entscheiden, welche Parteien und Abgeordneten Sachsen-Anhalt in den kommenden fünf Jahren vertreten und welchen politischen Kurs das Land einschlägt.
Dabei geht es um Themen, die ganz unmittelbar unseren Alltag betreffen: Bildung und Schulen, Arbeitsplätze und Wirtschaft, Gesundheitsversorgung, Infrastruktur, Wohnen, Energie, innere Sicherheit und die Entwicklung unserer Städte und Gemeinden. Der Landtag wählt außerdem den Ministerpräsidenten und kontrolliert die Landesregierung.
Diese Wahl ist aber auch deshalb besonders spannend, weil das politische Kräfteverhältnis in Sachsen-Anhalt derzeit so offen und umkämpft ist. Die AfD liegt in den aktuellen Umfragen deutlich vorn und kommt auf Werte von über 40 Prozent. Gleichzeitig ist unklar, welche Mehrheiten nach der Wahl möglich sein werden.
Das bedeutet: Jede einzelne Stimme kann Einfluss darauf haben, wie der zukünftige Landtag aussieht und welche politischen Mehrheiten entstehen können.
Genau deshalb sollte niemand einfach resignieren und sich sagen: „Meine Stimme bringt doch sowieso nichts.“ Im Gegenteil.
Es geht also nicht nur darum, wer am Ende die meisten Stimmen bekommt. Es geht auch darum, welche politischen Positionen im Parlament vertreten sind, welche Mehrheiten möglich werden und welche Themen in den nächsten fünf Jahren auf der politischen Tagesordnung stehen.
Deshalb: Informiert euch. Schaut euch die Programme der Parteien an. Vergleicht, was sie versprechen und wofür sie tatsächlich stehen. Und bildet euch eure eigene Meinung.
Orchestrierte Meinungsmache in den Massenmedien
Ich glaube, fast jeder Deutsche hat in irgendeiner Situation schon einmal das Wort „Nazi“ oder das Vorurteil einer rechten Gesinnung entgegengeschleudert bekommen. Es ist fast schon ermüdend.
Es ist aber wichtig, gerade jetzt zu Wahlkampfzeiten, eine Sache klarzustellen:
Der Wunsch und die Hoffnung nach Frieden und einer guten Zukunft für unser Heimatland hat rein gar nichts mit rechter Gesinnung zu tun.
Politische Etiketten werden leider auch dazu genutzt, Kritiker und unbequeme Meinungen mundtot zu machen - und genau das sollten wir in einer Demokratie nicht zulassen.
Man sollte sich einbringen und die Möglichkeit zur Mitbestimmung nicht einfach verschenken.
Deine Stimme zählt - geh am Sonntag wählen.
Denn Demokratie bedeutet nicht, dass immer alles so kommt, wie man es sich wünscht. Demokratie bedeutet, dass wir die Möglichkeit haben, mitzuentscheiden, in welche Richtung es geht.
Und diese Möglichkeit sollten wir nutzen.
